- Was wir erreicht haben
- Kinder und Jugend
- Freizeit und Ehrenamt
- Zukünftiges Wohnen in Limbach-Oberfrohna
- Gute Arbeit für gute Leute
- Mitmachen möglich machen
- Ab in die Zukunft
- Für mehr Kultur und Miteinander
Unsere Stadt im Herzen
1. Was wir erreicht haben
In den letzten fünf Jahren hat unsere Stadt wesentliche Veränderungen durchgemacht. Von einer absoluten CDU-Mehrheit, die seit über 25 Jahren keinerlei Kompromissbereitschaft der regierenden Fraktion forderte, konnte die Opposition sich endlich Handlungsspielraum erkämpfen. Zur Oberbürgermeisterwahl hatten wir uns gemeinsam mit Linken und Grünen hinter den Oppositionskandidaten Dr. Vogel gestellt und ihn offensiv unterstützt. Heute sind wir in der Lage jenseits der CDU Mehrheitsverhältnisse zu organisieren.
Wir als kleine SPD Stadtratsfraktion konnten hiermit Entscheidendes für unsere Heimatstadt bewegen. Wir haben immer wieder das direkte Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern gesucht, Verantwortung übernommen und Wort gehalten.
Zur letzten Kommunalwahl sind wir angetreten uns einzusetzen für:
- ein sozial gerechtes und demokratisches Gemeinwesen
- mehr bürgerschaftliche Teilhabe
- Kinder, Jugendliche stärker zu berücksichtigen
- Geflüchtete erfolgreich zu integrieren
- Industriepolitik mit kommunalen Belangen zu vernetzen
- sowie für eine verlässliche Stadtentwicklung und transparente Entwicklungsplanung.
Nach 25 Jahren haben wir endlich einen politischen Wechsel an der Spitze unserer Stadt erreicht, an den heute transparenten und demokratischen und sozialeren Verhältnissen hat die SPD ihren Anteil. Erfolgreiche Flüchtlingsarbeit und ein Jugendbeirat in Gründung sind Ergebnisse engagierter ehrenamtlicher Arbeit für die Menschen, die Limbach-Oberfrohna lieben und hier leben. Es war und bleibt unser Anspruch, mit Ehrgeiz, Fleiß und vor allem Kompetenz täglich zu beweisen, dass es den Bürgerinnen und Bürgern mit einer starken SPD im Stadtrat besser geht.
In den kommenden Jahren haben wir viel vor:
2. Kinder und Jugend
Kinder sind unsere Zukunft, denn sie werden unsere Stadt von Morgen gestalten. Jedes Kind verdient gleiche Chancen. Wir müssen dafür sorgen, dass sie in unserer Stadt gut aufwachsen und den Zugang zu bester Bildung erhalten. Diese beginnt bereits bei den Allerkleinsten, die Qualität in unseren Kitas ist hierfür zentral. Für die Entwicklung der Kinder müssen deren Familien gestärkt werden, denn sie stützen jeden ihrer Schritte. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für beide Elternteile ist sozialdemokratischer Anspruch.
● Die Kindertageseinrichtungen sind sehr gut ausgelastet, deswegen sind Betreuungsplätze manchmal weder bedarfsgerecht noch wohnortnah vorhanden. Wir werden den Bau einer neuen Kita im Wasserturmgebiet aktiv unterstützen.
● Was im Rahmen der politischen Auseinandersetzung mit unseren Kindertagesstätten oftmals zu kurz kommt, ist die Perspektive der Eltern. Die Meinung der Elternschaft findet zu wenig Gehör. Der Stadtelternrat soll als beratendes Gremium für den Stadtrat fungieren, dafür machen wir uns stark. Der Elternrat soll die Möglichkeit bekommen, qualitative und quantitative Verbesserungen in der Kinderbetreuung dem Stadtrat vorzuschlagen.
● Wir wollen den Bestand unserer Schullandschaft sichern, setzen uns für den Erhalt aller unserer bestehenden öffentlichen Schulen ein, trotz Gründung einer freien Schule im Ort. Zu einer modernen Bildungslandschaft gehört es, längeres gemeinsames Lernen als eine ergänzende Schulform zu ermöglichen. Wir unterstützen die Initiative für ein Volksbegehren zur Einführung der Gemeinschaftsschule im Freistaat Sachsen.
● Digitale Kenntnisse sind der Schlüssel zur Zukunft, der Schlüssel zur Arbeitswelt von Morgen. Wir treten dafür ein, dass unsere Schulen und Kitas an das Breitbandnetz angeschlossen und sinnvoll mit modernen Computern sowie Lernprogrammen ausgestattet werden. Ein erster Schritt muss die zeitnahe Versorgung aller Schulen mit schnellem Internet sein. Wir fordern, dass Lernplattformen wie LernSax und MeSax an allen Schulen ermöglicht werden. In Zusammenarbeit mit Lehrerinnen und Lehrern sowie Schülerinnen und Schülern sollen nachvollziehbare Konzepte für die Nutzung aus den Mitteln des Digitalpakts der Bundesregierung erarbeitet werden.
● Unsere Jugendclubs erfüllen eine wichtige Funktion und bieten den Jugendlichen einen Rückzugsort. Die SPD setzt sich für mehr Fachpersonal und Projektmittel ein.
3. Freizeit und Ehrenamt
Ob im sozialen, kulturellen oder sportlichen Leben sowie im Brand- und Katastrophenschutz, ohne Ehrenamt würde an vielen Stellen nichts laufen. Dies wollen wir stärken, denn jeder und jede trägt ein Stück Verantwortung für unsere Stadt. Da Sportbegeisterung kein Alter kennt, wollen wir stadtweit die Anzahl der öffentlichen Anlagen für den Freizeitsport und Bäder erhalten bzw. weiter ausbauen. In unseren Orts- und Stadtteilen sind viele Sportvereine aktiv. Die Pauschale für ehrenamtliche Trainer im Nachwuchsbereich ist künftig an die Bedarfe und die allgemeine Kostendeckung anzupassen. Neue und vorhandene Sportangebote möchten wir in enger Abstimmung mit den Bürgerinnen und Bürgern ausbauen. Spielplätze sind ein wichtiger Bestandteil städtischer Sportinfrastruktur. Um den steigenden Bedarf zu decken, müssen vorhandene Spielplätze regelmäßig gewartet und durch neue Spielplätze wie den „Fitz“ in Oberfrohna ergänzt werden.
● Um den demografischen Wandel zu meistern, unterstützen wir die Interessen unserer Seniorinnen und Senioren. Im Sinne einer lebendigen Stadtgesellschaft wird sich die SPD dafür einsetzen, dass sich ältere Bürgerinnen und Bürger aktiv in die Gesellschaft einbringen, und zur Verstetigung ihrer Interessen einen Seniorenbeirat bilden können.
4. Zukünftiges Wohnen in Limbach-Oberfrohna
Mit Erweiterung des Gewerbegebiets Süd müssen wir parallel verstärkt Wohnraum im Stadtgebiet ermöglichen, um neu zuziehenden Arbeitnehmern in Limbach-Oberfrohna ein geeignetes Angebot machen zu können. So wirken wir aktiv dem demografischen Wandel entgegen.
Es braucht eine Ausweitung des städtischen Flächenangebots für Eigenheimbau, insbesondere durch Umnutzung ungenutzter, auch gerade innerstädtischer Brachflächen.
● Es sollen generationsübergreifende Wohnquartiere entwickelt und generationsübergreifende Angebote nah an den Wohngebieten ausgebaut werden.
● Alternative Wohnformen wie Mehrgenerationenhäuser und Wohngebietstreffs sind für uns die geeigneten Anlaufpunkte. Die Bedürfnisse des täglichen Lebens müssen in unseren Orts- und Stadtteilen befriedigt werden können. Es braucht kurze Wege, um alltägliche Waren einzukaufen, Dienstleistungen und medizinische Versorgung in Anspruch zu nehmen.
● Wir streben eine bessere Anbindung insbesondere unserer Ortsteile an den Öffentlichen Personennahverkehr und einen bedarfsgerechten Ausbau unserer Citybuslinien an. Wolkenburg-Kaufungen soll modellhaft als erstes angebunden werden.
5. Gute Arbeit für gute Leistung
Die Stadt Limbach-Oberfrohna ist ein vom Mittelstand geprägter Wirtschaftsstandort mit großer Tradition. Unsere Unternehmen schaffen gemeinsam mit ihren Beschäftigten den Wohlstand in unserer Stadt. Dafür braucht es bestmögliche wirtschaftliche Rahmenbedingungen. Dazu gehört neben der Bereitstellung von Straßen und einer schnellen Internetverbindung auch die Aus- und Weiterbildung von Fachkräften und die Sicherstellung guter Lebensbedingungen für die Beschäftigten in der Stadt. Wichtig ist uns weiterhin eine vitale Innenstadt mit einem breiten Angebot an Waren und Dienstleistungen als Magnet für das Umland. Ein durchdachtes Verkehrskonzept aus öffentlichem Nahverkehr und ein intelligentes Parkraumkonzept, welches die Bedürfnisse der Anlieger, der Händler und der Besucher erfüllt, sind aus unserer Sicht dafür elementar.
● Wir machen uns für die Erhöhung der Attraktivität der Innenstadt stark. Leerständen in der Innenstadt, aber auch in den Stadtteilen, sagen wir den Kampf an. Unser Ziel ist die Unterstützung des Eigentümers des Einkaufszentrums „Turmpassage“ bei einer Neugestaltung im Herzen unserer Stadt. Es gilt, die regionalen Geschäfte und Händler zu stärken, vor allem die Kleinen gegen die großen Einkaufszentren der Region.
● Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten nehmen wir die Unterstützung des Handwerks ernst. Der Technische Ausschuss ist ein wichtiges Instrument, um die regionale Wirtschaft und das Handwerk zu stärken. Im Fokus der Entscheidung muss nicht nur die Wirtschaftlichkeit, sondern auch die Regionalität, die Einhaltung sozialer Standards und die Tarifbindung stehen.
● Die Ansiedlung von Start-Ups aus der Kultur- und Kreativwirtschaft, aber auch aus anderen Bereichen wollen wir fördern. Mit günstigen Mieten für Wohnungen und Büroräume haben wir dafür gute Voraussetzungen. Was den Neulingen fehlt, ist oftmals ein wenig Rückendeckung, um ihre Ideen tatsächlich in die Tat umsetzen. Wir streben hierfür die Gründung einer Plattform an, bei der man sich über innovative Geschäftsideen und Ressourcen austauschen kann.
6. Mitmachen möglich machen
Demokratie lebt von aktiven Bürgerinnen und Bürgern, die sich in die Politik einmischen. Es braucht mehr Möglichkeiten konkret mitzuentscheiden. Politische Ideen entstehen nicht hinter geschlossenen Rathaustüren, sondern im Gespräch mit den Menschen. Wir nehmen insbesondere unsere Stadtteile in den Blick, die es individuell und nach den Vorstellungen der Anwohnerinnen und Anwohner weiterzuentwickeln gilt. Dafür braucht es Mitbestimmungsmöglichkeiten, direkt vor der eigenen Haustür.
● Kinder und Jugendliche sind die Demokratinnen und Demokraten von Morgen. Wir wollen sie frühzeitig für die Politik begeistern. Auf unsere Initiative hin wird gerade ein Jugendbeirat eingerichtet. Dieses Angebot muss weiter ausgebaut werden, um stadtweit eine Interessensvertretung für Kinder und Jugendliche zu gewährleisten. Sie lernen, was die Demokratie in ihrer Stadt ausmacht.
● Unsere Stadt- und Ortsteile sind vielfältig und haben ihren eigenen Charakter und Charme. Ehrenamtliche Gremien wie z.B. die Ortschaftsräte werden jährlich mit eigenem Budget ausgestattet, so dass Ideen selbstbestimmt in die Tat umgesetzt werden können. Das Bürgerbudget wird aus einem stadtweiten Bürgerhaushalt finanziert, bei dem alle Bürgerinnen und Bürger über die Verwendung mitentscheiden können.
● Mängelanzeigen und Beschwerden versickern zu oft in der Stadtverwaltung. Die Bürgerinnen und Bürger müssen viel zu lang auf eine Antwort warten oder bekommen keine. Die SPD spricht sich für die Einrichtung eines öffentlichen Mängelmelders aus. Kritik und Hinweise an alle Ämter der Stadtverwaltung können so per Post oder über das Internet gemeldet werden. Auf der Homepage der Stadt erkennen die Bürgerinnen und Bürger auf den ersten Blick, ob ihr Hinweis in der Stadtverwaltung registriert wurde, wie der Bearbeitungsstand ist und wann und wie das Anliegen erledigt wurde.
● Neben der neuen Homepage ist eine Limbach-Oberfrohna-App Anwendung wünschenswert. Wir setzen uns als SPD dafür ein, dass alle Informationen über unsere Stadt, den Einzelhandel und die Freizeitangebote schnell und einfach auf dem Smartphone oder im Internet einsehbar sind und zudem interaktiv über Verkehrseinschränkungen und öffentliche Mitteilungen informiert wird.
7. Ab in die Zukunft
Der digitale Prozess ist so zu gestalten, dass er sozial verträglich ist. Wir wollen den Wandel nutzen, um gute Arbeitsplätze zu schaffen. Auch die Entwicklung Limbach-Oberfrohnas muss in dieser Art und Weise ausgestaltet werden. Wir setzen uns daher insbesondere für eine soziale, familienfreundliche und nachhaltige Stadtentwicklung ein. Denn es geht um unsere Stadt, die auch für unsere Kinder und Enkel noch lebenswert ist.
● In Limbach-Oberfrohna darf es keine weißen Flecken im Breitbandausbau und keine „Funklöcher“ geben, denn ohne passende Infrastruktur ist eine Teilhabe an einer digitalen Gesellschaft unmöglich. Die SPD wird sich dafür einsetzen, dass in Limbach-Oberfrohna alle Bürger, Zugang zu schnellem Internet von mind. 50 Mbit/s bekommen. Ziel ist es zeitnah und überall da, wo es technisch möglich ist, 100 Mbit/s anzubieten.
● Mobil zu sein ist essenziell, online ebenso. Wir kämpfen für die flächendeckende und kostenfreie Verfügbarkeit von offenem WLAN. Insbesondere ohne Zeit-, Daten- und Protokolleinschränkungen. WLAN ist in öffentlichen Gebäuden, und in der Innenstadt zur Verfügung zu stellen.
● Die Weiterentwicklung innerstädtischer Mobilitätsangebote erfordert den Blick über die Autofahrerperspektive hinaus. Gerade mit der weiteren Verbreitung von Elektrofahrrädern wird auch in unserer Stadt Limbach-Oberfrohna die Fahrradnutzung attraktiver, wenn wir dies bei der künftigen Stadtentwicklung stärker berücksichtigen. Als SPD machen wir uns daher für die Umgestaltung belasteter Hauptverkehrsstraßen durch straßenbegleitende Radwege, stark.
● Für uns ist und bleibt Limbach-Oberfrohna eine grüne Stadt. Es braucht Rückzugsorte. Wir werden daher insbesondere die Kleingartenvereine unterstützen, beispielsweise bei der Bewältigung der demografischen Nachfolgeprobleme.
● Wir setzen uns für die Renaturierung von Flächen durch die Bepflanzung mit regionalen Sträuchern und Bäumen (Streuobstwiesen) stark.
8. Für mehr Kultur und Miteinander
Limbach-Oberfrohna ist eine offene, lebenswerte Stadt. Stadtfeste und Vereinsfeste in den Stadtteilen zeugen von einer engagierten und fröhlichen Stadtbevölkerung. Wer meint, auf die aktuellen weltweiten Herausforderungen, zum Beispiel die Flucht nach Deutschland aus unsicheren Herkunftsländern, mit Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Nationalismus zu reagieren, handelt falsch und schadet Limbach-Oberfrohna.
● Wir wollen Mittel der freien Kulturförderung einwerben, um mehr Kultur- und Freizeitangebote unserer vielfältigen Vereinslandschaft zu ermöglichen und so eine Grundlage schaffen für eine gelingende Ansiedlung Kreativwirtschaftlicher Unternehmungen.
● Die Aufgabe der Integration von Geflüchteten in unsere Gesellschaft bleibt eine zentrale Herausforderung in Limbach-Oberfrohna. Hierbei muss die Stadtverwaltung mehr Verantwortung in der Zusammenarbeit mit dem Landratsamt, als zuständige Ausländerbehörde wahrnehmen. Insbesondere die Integration in ein Ausbildungs- oder Arbeitsverhältnis stellt für uns eine wichtige Voraussetzung für das Gelingen der Integration dar. Der Missbrauch von Sozialleistungen oder kriminelle Handlungen müssen unabhängig von der Herkunft verfolgt und unterbunden werden.